Hier die Stellungnahme von EPICENTER.WORKS aus Datenschutzrechtlicher Sicht.
Hier meine eigene subjektive Stellungnahme. Ich bedanke mich bei der Verfasserin des ersten Teiles, den ich frei übernommen habe. Es ist auch möglich einer bereits vorhandenen Stellungnahme zuzustimmen oder andere Stellungnahmen zu lesen.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00122/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Im Rahmen des Begutachtungsverfahrens zum Ministerialentwurf betreffend Änderung Epidemiegesetz 1950, COVID-19-Maßnahmengesetz (122/ME) , erstatte ich fristgerecht nachfolgende
Stellungnahme
Ich erhebe Einspruch gegen die geplanten Gesetzesänderungen, weil diese unzulässige Eingriffe in unsere Verfassung und die im Verfassungsrang stehenden Grundrechte darstellen bzw. im behördlichen Verordnungsweg ermöglichen.
Auf Grund der weltweit erhobenen Daten (Sterblichkeit 0,15% weltweit auf Grund von SARS Cov 2) stellt sich für mich die Frage wie dieses Gesetz mit all seinen Auflagen begründet werden kann. Alleine die Impfnebenwirkungen sind gefährlicher als die Erkrankung (BASG Bericht vom 16.5.21: 0,79% der Österreicher sind bis jetzt davon betroffen – in Staaten, in denen viel geimpft wird, siehe z.B. Ungarn, steigen die Todesfälle stark an, es sind die Geimpften, die dabei betroffen sind !!!)
Ad Novelle:
1. Es existieren keine evidenzbasierte Untersuchungen, dass es sich um eine Pandemie handelt
2. Die Fallzahlen geben nicht die Zahl der tatsächlichen Erkrankten wieder und sind eine statistische „Spielerei“
3. Auf Grund der Auflagen kommt es zur Diskriminierung der bis 2019 als gesund und somit symptomfrei geltenden Menschen
4. Die geforderten Auflagen, unter denen man wieder „normal“ leben kann, widersprechen den Grundrechten und somit der österreichischen Verfassung
5. In Zeiten, wo Cyberattacken mit hoher Wahrscheinlichkeit möglich sind (aktuelle Beispiele USA und Irland) ist die vorgesehene Dateneinsicht – Grüner Impfpass – im hohen Grade anfällig für den Zugriff von extern
Aus diesen Gründen (und noch vielen mehr) erhebe ich entschiedenen Einspruch gegen diese geplante Gesetzesänderungen, die zu einem radikalen Umbau der Gesellschaft und des Mensch-seins führt. Da dies vom Weltwirtschaftsforum, inbesondere vom Gründer Klaus Schwab (The Great Reset) und von den indoktrinierten Young Global Leaders, wie Kurz, Macron, Ardern, Trudeau ….weltweit im selben Wortlaut propagiert wird, ist hier zu prüfen, ob eine internationale kriminelle Vereinigung, mit der Beteiligung von der Österreichischen Bundesregierung, insbesondere Hr. Kurz (und seinen Freunderln und BeraterInnen, inbes. Mei-Pochtler) vorliegt. Der weltweit gleichgeschaltete Angriff auf die Freiheit der Menschen die zu einer totalitären Überwachungs- und Kontrollmacht in den Händen weniger Akteuere und Gewinner führt, lassen darauf schließen.
Durch den weltweit gleichgeschalteten staatlich geförderten Impfterror gegen die Bevölkerung, die zu einer notfallzugelassenen (!) und neuartigen – noch nie zuvor zu Menschenstudien (!) zugelassenen – Genbehandlung mit vollkommen neuen Technologien, die einen irreversiblen Eingriff in das Selbstregulationssystem des Körpers auf Zellebene macht, von denen die Folgen noch nicht abzuschätzen sind (Langzeitstudien enden in 2025), genötigt werden, ist zu prüfen, ob eine internationale terroristischen Vereinigung, mit Beteilung der Österreichischen Bundesregierung, insbes. Hr.Kurz, vorliegt, mit dem Ziel der Gewalt und des Leids gegen Menschen.
Dieser unter „Corona Impfung“ propagierter offenen Feldversuch an Menschen, verstößt gegen den Nürnberger Kodex. Keine Mensch darf zu einem Menschenversuch gezwungen werden.
Mit dieser Gesetzesänderung werden die Menschenrechte ausgelöscht und der Mensch zu einem (digitalen) Zertifikat nivelliert. Klaus Schwab lässt grüßen mit seiner 4. Industriellen Revolution. Der Verschmelzung der physischen, der biologischen und der digitalen Identität.
Nomen est Omen.
C – Certification
O – Of
V – Vaccination
ID – Identification
1 = A – Artificial (Künstliche)
9 = I – Intelligence (Intelligenz)
Mit diesem ent-menschlichenden Gesetz wird der Transhumanismus legitimiert und mit ihm das Ende der Menschheit und des Mensch-SEINS.
In diesem Sinne, liebe ParlamentarierInnen, auch ihr seid Menschen,
aber v.a. Sie alle haben einen Eid auf die Verfassung und die Republik Österreich geschworenen. Es ist Ihre Pflicht, die Verfassung und die Demokratie in Österreich zu schützen und zum Wohle der Republik und den darin lebenden Menschen zu dienen. Tun Sie es!
Und übernehmen Sie Verantwortung für unser Land und unser Menschsein.
17.5.2021
